Lobby Blog
Harte Nuß für Tabak-Lobby
Wissenschaftler der University of California in San Francisco sind sich sicher: Die Zahl von Herzinfarkten sinkt durch Rauchverbote. Über diese Analyse berichtet das Magazin
Focus. US-Forscher haben 13 Studien über den Zusammenhang von Rauchverbot und Herzinfarktzahlen untersucht.
Mal sehen, wie die Tabak-Lobbyisten darauf reagieren - mit einem Gegengutachten? Die Zeitung
Welt berichtete im letzten Jahr über eine bevorzugte Taktik der Tabak-Lobby: Gutachten mit kuriosem Ergebnis.
Attac verärgert
Mit ihrer Aktion "Mitmachen! Karten auf den Tisch!" sorgt
Attac gerade für massive Verärgerung in den Abgeordnetenbüros.
Die Lobbygruppe fordert ihre Anhänger auf, eine E-Mail an Abgeordnete zu senden und gegen den Sozialabbau Stellung zu beziehen. Attac rühmt sich, schon 300.000 Mails verschickt zu haben.
Es stellt sich die Frage, was diese Lobbyaktion bringen soll. Jedes Abgeordnetenbüro wird mit mehreren hundert E-Mails gleichen Inhalts überflutet. Die meisten Empfänger haben nun einen Spam-Filter aktiviert, der alle Nachrichten ungelesen löscht.
Diese Aktion sorgt nur für Verärgerung.
Lobbyisten im Land
Die Online-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung hat eine neue Serie gestartet: Lobbyisten im Land. Sie stellt Personen vor, die in Baden-Württemberg Interessen vertreten. Bisher sind Artikel zu den Bereichen
Kirche,
Gesundheit,
Kommunales und
Gatronomie erschienen.
Umweltminister Gariel trickst bei Beraterverträgen
Das
Handelsblatt berichtet über Tricksereien von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Das Umweltministerium gibt offiziell kein Geld für externe Berater aus, arbeitet aber eng mit einem Institut zusammen. Kritik daran gibt es vom Rechnungshof.
Öl-Lobby und Lockerbie
Hat der Lobbyist des Ölkonzerns BP, Sir Mark Allen, ehemals Chef für Terrorabwehr beim Auslandsgeheimdienst MI6, Einfluss auf die Freilassung des Lockerbie-Bombers Abdelbaset Ali al-Megrahieue gehabt? Über Enthüllungen in den britischen Sonntagszeitungen berichtet "
Der Tagesspiegel".
Lobby der Rückversicherer
Die
Rückversicherer bündeln ihre Lobbyaktivitäten in einer gemeinsamen Organisation.
Was ist "Astroturfing"?
Die Online-Ausgabe "
der Freitag" berichtet über das so genannte "Astroturfing". Übersetzt heißt es so viel wie "gefälschte Bewegungen". Die Bezeichnung stammt aus den USA und ist eine Anspielung an die "Grassroot-Bewegungen". Der Begriff "Astro Turf movements" lehnt sich an die verbreitete Kunstrasen-Marke.
Astroturfing macht momentan Präsident Obama bei seinen Klimaschutz- und Gesundheitsreformanstregungen zu schaffen. Das Phänomen wird zunehemnd auch in der deutschen Politik beobachtet: Untergeschobene Leserbriefe, lancierte Umfragen mit einseitigen Fragen, scheinbar aus neutraler Sicht verfasste Gastkommentare.
Im Internet-Zeitalter haben solche Strategien einen wahren Siegeszug angetreten, weil sich im Netz wenige leicht als viele ausgeben können – via Leser-E-Mails, Blogs, Crossposts, Trackbacks.
Nutzt Pharma-Lobby Angst vor Schweinegrippe aus?
Die Ärzte in Deutschland halten bei der
Schwinegrippe eine einzige Impfung für Risokogruppen für ausreichend. Bei den geplanten Massenimpfungen enstehe der Verdacht, dass die Interessen der Pharma-Lobby gut bedient würden.
Kleine Lobbygruppen sind erfolgreicher
In modernen Gemeinschaften setzen oft kleine und vermeintlich schwache Gruppen mehr durch. Das behauptet der Ökonom Mancur Olson in einem Artikel in der
Wirtschaftswoche. Für kleine Gruppen, die Sonderinteressen vertreten, sei es einfacher, eine gemeinsame Meinung zu entwickeln und sich straff zu organisieren.
Kaffeelobby
Die Lobbygruppe "
Coffee Hunting" setzt sich für die Abschaffung der Kaffeesteuer ein. Zur Umsetzung wurde das Mittel der öffentlichen Petition beim Deutschen Bundestag gewählt. Auf das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung darf man gespannt sein. Zwar spricht die Mehrheit der Abgeordneten dem Kaffee zu - doch wird hier die alte Juristenweisheit zu Petitionen zum Tragen kommen: formlos, fristlos, fruchtlos.
Die Lobby fragt
SPIEGEL ONLINE berichtet über die so genannten Wahlprüfsteine, die momentan von den unterschiedlichsten Interessenverbänden an die Kandidaten der Bundestagswahl verschickt werden. Lobbyisten wollen damit Druck ausüben und indirekt eine Wahlempfehlung abgeben.
Microsoft nimmt Google in die Zange
Das Wirtschafts-Blog
Daily Finance berichtet über Aktivitäten von Microsoft. Dessen Cheflobbyist,
Fred Humphries, leite Maßnahmen, um den Konkurrenten Google in die Zange zu nehmen.