Lobby Blog
US-Kommission zur Finanzkrise
Die
Financial Times Deutschland berichtet über den Bericht der US-Untersuchungskommission zur Finanzkrise.
Zitat: "Den Grund für das laxe Vorgehen sieht der Ausschuss auch im "fehlenden politischen Willen", die Finanzindustrie stärker an die Leine zu legen. Beeinflusst worden sei diese Haltung vom Lobbyismus der Banken, die dafür zwischen 1999 und 2008 insgesamt 2,7 Mrd. Dollar ausgegeben hätten."
Nachspiel zum Maschmeyer-Film
Die
FAZ berichtet über die ARD-Reportage, die sich mit dem Gründer des umstrittenen Finanzdienstleisters AWD, Carsten Maschmeyer, beschäftigte.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 12. Januar 2011:
Fernseh-Tipp.
Video
Ein interessantes Video zum Thema Lobbying in Washington erläutert wichtige Begriffe wie "lobbyist" oder "revolving door". Woher stammt der Begriff "lobbyist", was macht ein solcher und wie wird man es.
Zudem werden Bedenken angesprochen:
1. Wer Geld hat, hat eine Stimme. Wird diese Stimme lauter, wenn man mehr Geld hat?
2. Stichwort "revolving door" - wie schnell sollte ein Parlamentarier Lobbyist werden dürfen? Beeinflusst sein Abstimmungsverhalten im Parlament seinen Berufseinstieg als Lobbyist?
3. Mit Spenden an Poliker wird kein bestimmtes Abstimmungsverhalten erkauft. Aber inwiefern führt es zur "politischen Landschaftspflege"?
Fazit des Beitrages ist, dass ein Mißbrauch möglich ist und auch gelegentlich passiert. Vom Grundsatz her ist Lobbying aber nötig und sinnvoll.
Teil 1Teil 2Teil 3
Fernseh-Tipp
Die
ARD zeigt heute um 21.45 Uhr eine Reportage über den Gründer des umstrittenen Finanzdienstleisters AWD, Carsten Maschmeyer.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 11. August 2010:
Lobbying oder Zufall.
Dioxinfunde
FAZ über die derzeitige Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, und die ehemalige Ministerin (Renate Künast): "Frau Aigner stünde heute besser da, wenn sich nicht schon eine gewisse Renate Künast an der Lobby der Futtermittelindustrie die Zähne ausgebissen hätte..."
"Renate
Künasts Kritik an Ministerin Aigner hat jedes Maß verloren. Denn die Grünen-Politikerin hat ihre Zeit als Bundesministerin für Verbraucherschutz auch nicht genutzt, um die Lebensmittelindustrie ausreichend straffen Kontrollen zu unterwerfen."