Lobby Blog
Blog-Plattform
Das "Lobby Blog" wurde in den Katalog der Blog-Plattform
BloxBox aufgenommen. Das Blog wird nun auch als Newsfeed unter Blox24 abgebildet.
Hinter BloxBox steht ein Schweizer Verlag, der den Blox-Katalog führt und nach eigener Auskunft nur qualitativ hochstehende Blogs, die inhaltlich und / oder optisch gut gemacht sind, aufnimmt.
Neue Leitung bei fischerAppel
Loring Sittler leitet ab Februar das Berliner Büro
fischerAppelt Kommunikation. Er wird unter anderem für die Geschäftsfelder Public Campaigning und Lobbying zuständig sein.
Vom Journalismus zum Lobbyismus
Carl Graf Hohenthal wird zum 1. März neuer Partner der Brunswick Group LLP. Er wird für das Unternehmen in der Energiebranche, auf dem Verkehrssektor und im Gesundheitswesen beratend tätig sein. Außerdem kümmert er sich um Kontakte zwischen Wirtschaft und Politik. Hohenthal war 23 Jahre im Journalismus tätig: Er arbeitete bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, war Ressortleiter Wirtschaft und Finanzen bei der Welt und Stellvertretender Chefredakteur bei der Berliner Morgenpost und der Welt.
RAG mit neuer Leitung
Wilfried Czernie, ehemals Generalbevollmächtigter der E.ON Ruhrgas, wird als "Bevollmächtigter des Vorstands" zum 1. Februar die Leitung der Berliner Repräsentanz der
RAG, zu der auch Degussa gehört, übernehmen. Er wird damit Nachfolger von Thomas Chusit, der das Hauptstadtbüro sechs Jahre lang leitete. Wohin Chusit wechseln wird, steht noch nicht fest.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 20. Januar:
Degussa Personalie.
Agrar-Lobby in Brüssel
Nikolaus Tacke ist neuer Public Affairs-Manager bei
Monsanto in Brüssel. In dieser Position kümmert er sich um alle Verbindungen des Agrarunternehmens zur EU-Kommission und zum EU-Parlament. Zuvor hatte Tacke zwei Jahre lang das Berliner Büro der Public-Affairs-Agentur
Manning Selvage & Lee geleitet.
Monsanto ist ein international tätiges Unternehmen für Agrarprodukte mit Firmensitz in St. Louis im US-Bundesstaat Missouri. Das Unternehmen ist einer der Weltmarktführer in der Entwicklung und Herstellung von umweltverträglichen Pflanzenschutzmitteln und verbessertem Saatgut unter Einsatz moderner Biotechnologie. Das Ziel von Monsanto ist es, die Erträge und die Qualität der Agrarproduktion zu verbessern unter gleichzeitiger Schonung natürlicher Ressourcen. Monsanto fokussiert sich dabei auf seine Kernkompetenzen in den Kulturpflanzen Weizen, Mais, Raps und Sojabohne. Spezialist für Agrarprodukte.
Neues in Sachen Abramoff
Im Skandal um den wegen Korruption angeklagten US-Lobbyisten
Jack Abramoff muss jetzt Präsident George W. Bush fürchten, durch kompromittierende Fotos unter Druck zu geraten. Wie
"Time" in seiner neuen Ausgabe berichtet, sahen Reporter fünf Fotos, die Bush zusammen mit Abramoff zeigen. Abramoff hatte sich Anfang des Monats der Steuerhinterziehung, des Betrugs und der Bestechung schuldig bekannt und sich zur Aussage gegen zahlreiche Abgeordnete bereit erklärt. Ein Sprecher des Weißen Hauses hatte seinerzeit erklärt, Bush kenne Abramoff nicht.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 6. Januar:
US-Lobbyist bekennt sich schuldig.
RWE Personalie
Der Leiter des
RWE-Hauptstadtbüros,
Jens Rocksien, wird die Repräsentanz zum 31. Januar verlassen. Wohin er wechselt und wer sein Nachfolger wird ist noch nicht bekannt.
Degussa Personalie
Karlheinz Maldaner, Leiter der
Degussa-Repräsentanz in Berlin, hat zum 1. Januar zusätzlich die Leitung der Konzernrepräsentanz in Brüssel übernommen. Er tritt damit die Nachfolge von Norbert Ripke an, der in die Leitung der Degussa Standort Services Marl und die Geschäftsführung der Infracor gewechselt ist. Maldaner berichtet in seiner erweiterten Funktion an den Leiter des Konzernbüros, Jens-Uwe Herrmann.
Bevor Maldaner im Sommer 2004 die
Degussa-Repräsentanz in der Berliner Friedrichstr. eröffnete, stand er seit 1998 dem Hauptstadtbüro der Deutschen Telekom vor.
Degussa ist eines der vielen Unternehmen, die sich nicht nur auf die Lobbyarbeit ihres Verbandes verlassen, sondern selbst im politischen Dialog aktiv werden. Degussa ist Mitglied im
Verband der Chemischen Industrie Deutschlands (VCI).
degepol mit neuem Vortand
Dominik Meier ist auf der Mitgliederversammlung am 13. Januar erneut zum Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Politikberatung
(degepol) gewählt worden. Ebenfalls bestätigt wurde sein Stellvertreter Cornelius Winter. Zum ersten Mal gewählt wurden die weiteren Stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Kapferer, Viola Neu, Wigan Salazar, Christoph Selig und der Schatzmeister Heiko Kretschmer.
degepol wurde 2002 in Berlin gegründet und ist der erste Zusammenschluss professioneller deutschsprachiger Politikberaterinnen und Politikberater. Sie widmen sich dem rasanten Wandel und der zunehmenden Internationalisierung der Politikberatung. Sie streben eine verstärkte Professionalisierung und ein neues Selbstverständnis von Politikberatung an.
Schattenseiten der Allianzen
An dieser Stelle wurde über den Vorteil von Lobbyallianzen gesprochen (Stichwort: "Getrennt marschieren, vereint schlagen"). Nun macht uns der Gas-Sektor die Schattenseiten einer solchen Allianz deutlich, denn in einem großen Verband sind, wie berichtet, viele Mitglieder vereint, die ganz verschiedene, teilweise sogar sich diametral gegenüberstehende Interessen verfolgen.
Ein solcher
Verband ist der Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW), aus dem nun fünf
Stadtwerke ausgetreten sind. Im Streit um die Liberalisierung des deutschen Gasmarktes vertrete der Verband einseitig die Position der großen Gaskonzerne und zeige kaum Interesse an einer Öffnung des Marktes, begründeten die Stadtwerke Ludwigshafen, Rosenheim, Soest, Unna und Aachen ihren Entschluss. Ihr Ziel sei es, die bisherige Lieferkette aufzubrechen. Davon versprechen sich die Stadtwerke nicht nur höhere Gewinne, sondern auch niedrigere Preise für die Verbraucher.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 16. Januar:
Lobbyallianzen.
Andenken
Wenn der Lobbyist einen Abgeordneten besucht, ist es immer gut, ein kleines Präsent mitzubringen. Zum einen ist es höflich, bei einem Besuch ein Gastgeschenk zu überbringen, denn es erfreut den Gastgeber. Zum anderen kann das Geschenk dazu beitragen, dass ihr Anliegen in Erinnerung bleibt.
Das Andenken darf allerdings nicht zu aufwendig und zu teuer sein. Der Parlamentarier wäre sonst leicht in Verlegenheit gebracht und das ganze könnte den Beigeschmack der Bestechung bekommen.
Klassiker sind der Kugelschreiber, eine Kaffeetasse, ein Kalender oder ein kleine Skulptur. Darauf sollte sich ein Hinweis auf das Lobbyanliegen befinden. Aber nicht zu speziell. Die Bedeutung der Aussage "§ 9a EStG abschaffen" versteht in wenigen Wochen keiner mehr. Auch das Präsent der Bauwirtschaft (ein schwerer Stein mit dem Slogan
"Aufbau statt Abbau", der allen Abgeordnetenbüros zugestellt wurde, war viel zu sperrig und wurde alsbald entsorgt.
Lobbyallianzen
Immer mehr Unternehmen leisten sich eigene Repräsentanzen in Berlin mit eigenen Lobbyisten. Und das, obwohl sie Mitglied in einem Verband sind, der mit Lobbyisten in Berlin vor Ort ist. Gutes Beispiel hierfür ist der Branchenverband
BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e.V.) Viele Mitglieder, wie O2, Vodafone oder Bertelsmann haben eigene Vertretungen. Wie kommt das? Zum einen sind in einem großen Verband viele Mitglieder vereint, die ganz verschiedene, teilweise sogar sich diametral gegenüberstehende Interessen verfolgen. Hier ist der Verband als Mediator gefragt, der Kompromisse findet. Zum anderen bietet der Verband einen großen Vorteil, wenn alle Mitglieder bei einem Thema in dieselbe Richtung marschieren. Dann kommt es nämlich zu einer sehr schlagkräftigen
Lobbyallianz. Der Erfolg einer Kampagne erhöht sich, wenn aus den unterschiedlichsten Richtungen ein Thema angeschoben wird. Das Motto lautet: ?Getrennt marschieren, vereint schlagen.? Hinzu kommt, dass Unternehmen, auch wenn sie einen Teil ihrer Lobbyarbeit selbst in die Hand genommen haben, keinesfalls von ihrem Verband autark sind. Schließlich ist es immer noch das alleinige Recht der Verbände, als offizielle Partner der Politik zu Ausschussanhörungen des Deutschen Bundestages geladen zu werden.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 5. Januar:
IT-Lobby.
Ex-MdB wird Lobbyist
Kurt-Dieter Grill ist seit Anfang Januar der neue Bevollmächtigte für Bundesangelegenheiten von
Babcock Borsig Service. Der Ex-MdB folgt auf Jürgen Simmer, der im vergangenen Jahr zum Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft gewechselt war.
MAN in Berlin
Die
MAN-Repräsentanz in Berlin hat einen neuen Leiter: Stephan Gelhoff. Er löst Kurt Wildhagen ab, der sieben Jahre die Interessen des Konzerns vertreten hatte und nun in den Ruhestand geht.
Wissen ist Macht
Der Lobbyist sollte vor einem Treffen so viel möglich über seinen Gesprächspartner herausfinden. Das Minimum bei einem Abgeordneten sind sein Bundesland und der Wahlkreis. Wichtig ist auch sein Standing innerhalb der Partei. Welcher Strömung ist er zuzurechnen, welche Themen bearbeitet er schwerpunktmäßig und in welcher Form hat er sich bisher zu diesen Themen geäußert? Interessant kann auch eine Recherche zu seinem Abstimmungsverhalten im Plenum sein. Getreu der Lobby-Weisheit: "You can never know too much."
Studie vorgestellt
Das
Deutsche Institut für Public Affairs hat die
"Personalstudie Public Affairs" vorgestellt. Darin werden Gehälter, Strukturen, Einstiegsvoraussetzungen und Bewerbungsverfahren bei Beratungsgesellschaften, Wirtschaftsverbänden und Unternehmensrepräsentanzen erörtert. Die Studie ist online abrufbar.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 25. April:
Master of Public Affairs.
DeLay gibt auf
Der frühere Mehrheitsführer der Republikaner im US-Repräsentantenhaus,
Tom DeLay, hat seinen
endgültigen Rücktritt von dem Posten erklärt. Wegen des Verdachts auf Spendenaffären und Korruptionsskandale war er zunehmend unter Druck geraten.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 6. Januar:
US-Lobbyist bekennt sich schuldig.
US-Lobbyist bekennt sich schuldig
Der US-Lobbyist
Jack Abramoff hat sich in zwei Gerichtsverfahren für schuldig bekannt. Aus Sicht der Gerichte geht es um Betrug, Verschwörung und Steuerhinterziehung. Aus Sicht der Interessenvertreter geht es um die Frage, ob Abramoff Lobbying oder Korruption betrieben hat. Durch das Verfahren wird eines deutlich: Den Lobbyisten werden in den USA strikte Grenzen gesetzt. Zuwendungen an Abgeordnete, darunter Geldbeträge, Reisen, opulente Abendessen oder Karten für Sportveranstaltungen verstoßen eindeutig gegen das Gesetz.
Siehe hierzu bitte auch den Blog-Beitrag vom 6. Mai:
Lobbying oder Bestechung.
IT-Lobby
In unregelmäßigen Abständen wird das Lobbyblog über engagierte und erfolgreiche Lobbyisten berichten.
Heute soll der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien
(BITKOM). vorgestellt werden. BITKOM vertritt 1.300 Unternehmen. Hierzu gehören fast alle Global Player und großen Anbieter sowie 500 leistungsstarke Mittelständler. Die BITKOM-Mitglieder erwirtschaften im deutschen ITK-Markt 120 Milliarden Euro Umsatz. BITKOM repräsentiert damit etwa 90 Prozent des Markts
Schlüsselerfolge von BITKOM sind z.B. die Anregung zur Einführung der Green Card im Jahr 2000, die Initiierung eines Masterplans E-Government und die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ab diesem Jahr.
Siehe hierzu bitte auch die Blog-Beiträge vom 8. Juni:
IT-Lobby wählt neuen Präsidenten und vom 21. Juni:
Überraschung bei IT-Lobby.
Langfristige Kontakte
Der Lobbyist sollte jede Beziehung, die er aufbaut als eine langfristige Beziehung betrachten und pflegen, egal, ob es Abgeordnete, deren Mitarbeiter oder Praktikanten sind. Man weiß nie, was diese Menschen in Zukunft machen. Die Politik ist ein schnelllebiges Geschäft. Abgeordnete wechseln manchmal schon nach wenigen Monaten den Ausschuss und bearbeiten dann andere Themen. Manchmal steigen sie in die Fraktionsführung auf oder bekleiden Staatssekretärsposten. Abgeordnetenmitarbeiter wechseln in Verbände oder in die Exekutive und Praktikanten werden zu Referenten. Langfristige Kontakte zahlen sich daher aus und haben Entwicklungspotential.
Neues Gesicht in Berlin
Jan Mönikes hat eine neue Aufgabe in Berlin. Als Partner ist er in das am 01. Januar gegründete Hauptstadtbüro der Anwaltssozietät
Schalast & Partner eingestiegen. Mönikes verfügt bereits über langjährige Erfahrung im Schnittbereich von Recht, Politik und Gesetzgebung. Seit 2001 berät er für die Sozietät Köhler und Partner in Berlin international tätige Unternehmen der Telekommunikations- und Computerindustrie. In den 90er Jahren hat er für verschiedene Bundestagsmitglieder gearbeitet ? unter anderem für den späteren Staatsminister im Bundeskanzleramt, Hans-Martin Bury. Industrieerfahrung sammelte Mönikes als Manager Government Programs der IBM und als Head of Government Relations für AOL. Außerdem ist Mönikes Geschäftsführer der Initiative Europäischer Netzbetreiber (IEN) und Justitiar des Bundesverbands Deutscher Pressesprecher (BdP). Der Sprung ins Parlament blieb ihm hingegen verwehrt. Erfolglos
kandidierte Mönikes im vergangenen Herbst für einen Sitz im Deutschen Bundestag.
Zugpferd
Für den Lobbyisten ist es wichtig, die Entscheider zu kennen. Wenn er den Gang der Gesetzgebung im Bundestag verfolgt, ist daher ein Blick auf die entsprechenden Ausschüsse wichtig. Hier sind die Obleute und die Berichterstatter wichtig. Siehe hierzu bitte den Blog-Beitrag vom 30. September:
Who's who im Ausschuss.
Die Berichterstatter sind immer nur für ein ganz bestimmtes Gesetz Ansprechpartner und haben dort vertieftes Wissen. Doch reicht es für den Lobbyisten nicht aus, den für sein Vorhaben maßgeblichen Berichterstatter zu kennen. Er braucht ein Zugpferd, einen Abgeordneten, der sich hinter sein Anliegen stellt und die Kraft hat, es durch die parlamentarischen Gremien zu bringen.